Literatur-Nachrichten

Mindestens 114 Journalisten in Chinas Gefängnissen

Die NGO Reporter ohne Grenzen übt scharfe Kritik an der chinesischen Führung. Diese sei dafür verantwortlich, dass derzeit mehr als 100 Journalisten in Gefängnissen säßen – einige von ihnen unter lebensbedrohlichen Bedingungen.

Anlass für den aktuellen Bericht von Reporter ohne Grenzen ist die Verurteilung des prominenten Bürgerjournalisten Huang Qi, des Gründers der Nachrichtenwebseite 64Tianwang. Ein Gericht in der südwestlichen Provinz Sichuan verurteilte den 56-jährigen herzkranken Journalisten zu zwölf Jahren Haft. Seine Anwälte beklagen, dass er während der fast dreijährigen Untersuchungshaft geschlagen wurde, und dass ihm der Zugang zu medizinischer Behandlung verweigert wurde.

Das gilt auch für zahlreiche weitere Journalisten, denen ohne medizinische Behandlung der Tod droht. Ein Schicksal, dass auch Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo widerfuhr, der in der Haft unzureichend behandelt wurde und kurze Zeit nach seiner Verlegung in ein Krankenhaus starb.

Die Sorge von Reporter ohne Grenzen gilt ganz besonders auch den mehr als 50 uigurischen Journalisten aus der Provinz Xinjiang, die in Haft sitzen. Insgesamt sollen mindestens 114 Journalisten aus der Volksrepublik inhaftiert sein, die meist mit fadenscheinigen Gründen wie "Untergrabung der Staatsgewalt" oder "Weitergabe von Staatsgeheimnissen" zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden.

In das aktuelle Bild passt, dass China laut Medienberichten zwei Ausschüssen des Deutschen Bundestages, dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie dem Ausschuss Digitale Agenda, die Einreise verweigert. Der Menschenrechts-Ausschuss wollte sich unter anderem ein Bild der Lage in Xinjiang machen, wo eine Million Uiguren in Umerziehungslagern interniert sein sollen.

Laut Reporter ohne Grenzen belegt China auf der Rangliste der Pressefreiheit Platz 177 von 180 Staaten.

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