Literatur-Nachrichten

13. Jahresbericht des Ministeriums für gesellschaftliche Klassifizierung

Von Peter FriedrichAuch im dreizehnten Jahr nach Einführung des pränatalen Klassifizierungsverfahrens haben sich die bisherigen positiven Erfahrungen bestätigt. Die nicht zu vermeidenden heftigen Proteste in den ersten vier Jahren (Übergangsphase 1) aufgrund der erwartungsgemäß hohen Widerstände aus den damaligen obersten Gesellschaftsschichten gehörten schon zu Beginn der Übergangsphase 2 der Vergangenheit an.

Bereits im letzten Jahr der Übergangsphase 1 war kein einziger terroristischer Anschlag mehr zu verzeichnen. Überraschend waren dagegen die in den vier folgenden Jahren der Übergangsphase 2 aufkommenden Widerstände aus einigen Kreisen des früheren sogenannten Mittelstandes. Diese Widerstände waren jedoch in der Regel eher passiver Natur. Der Anteil dieser destruktiven Verweigerer konnte jedoch von Jahr zu Jahr reduziert werden, so dass im zwölften Jahr (Ende der Übergangsphase 3), diese Schwierigkeiten als überwunden betrachtet werden konnten. Seit diesem Jahr sind keine offenen oder versteckten opponierenden Meinungen zum pränatalen Klassifizierungsverfahren mehr registriert worden.

Mit dem Eintritt in die Konsolidierungsphase vor einem Jahr konnte daher die Frage, ob das pränatale Klassifizierungsverfahren einen erheblichen Beitrag zur Befriedung unserer Gesellschaft leistet, positiv beantwortet werden. Für das Ministerium für gesellschaftliche Klassifizierung in besonderem Maße erfreulich sind die das erwartete Maß weit übertreffenden positiven ökonomischen Aspekte. Die Kosten, die früher durch ethnische, religiöse, soziale und sonstige Klassenkonflikte den Staatshaushalt in erheblichem Maße belastet hatten, sind nicht – wie prognostiziert – auf 37%, sondern auf eine fast zu vernachlässigende Summe (4,37%) gefallen.

Für den einzelnen Bürger ist dieser unmittelbare volkswirtschaftliche Aspekt sicherlich nur von sekundärer Bedeutung. Für ihn sind die positiven psychologischen Aspekte des Klassifizierungsverfahrens die entscheidenden. Zahlreiche Untersuchungen unabhängiger Gutachter haben die fast überwiegende Akzeptanz gerade der Mitglieder der Klasse 2 eindeutig belegt. Auch die neueste Expertise des „Sachverständigenrates für Fragen des gesellschaftlichen Klimas. 1.) kommt zum Schluss, dass [Zitat:] „insbesondere die Mitglieder der Klasse 2 kaum noch Probleme damit haben, sich in ihr Schicksal zu fügen, da ihnen bewusst ist, dass es keinen sie diffamierenden Grund für ihre Einstufung gibt. Sie blicken nicht mehr mit Verbitterung oder Selbstvorwürfen auf ihre Hautfarbe, ihre rassische oder religiöse Zugehörigkeit oder ihre nationale Herkunft. Eine Diskriminierung aufgrund derartiger irrationaler Kriterien gehört endgültig der Vergangenheit an“ [Zitatende].

Auf der anderen Seite ist den Mitgliedern der Klasse 1 bewusst, dass auch ihr privilegiertes Schicksal lediglich eine Folge des Zufalls ist (als Beleg soll hier der Hinweis auf die mehrfach ausgezeichneten tiefenpsycho-soziale Arbeiten von Dr. C. K. Sarrazanova genügen). Dieses Bewusstsein der Klasse-1-Mitglieder dafür, dass sie keinen Grund haben, mit Herablassung oder gar Spott auf die minder bemittelten Klasse-2-Mitglieder zu schauen, ist die Grundlage für die hohe Akzeptanz des Klassifizierungsverfahrens. Zu der eklatanten Fehleinschätzung der früheren sogenannten Eliten, ihre gesellschaftliche Stellung (v.a. in ökonomischer Hinsicht) begründe sich durch eine um mehrere Zehner-Potenzen höhere Leistungsfähigkeit, kann es seit Einführung des Verfahrens per definitionem nicht mehr kommen.

Entscheidend für die Herausbildung dieses Bewusstseins ist die frühkindliche Erziehung. Wer von klein auf lernt, dass einzig und allein der unabhängige, zentrale Zahlengenerator (uzZ) im „Amt für die Vergabe staatlich reglementierter Klassifizierungsziffern“ über seine Klassenzugehörigkeit entschieden hat, entwickelt keine Motivation für sozial opponierendes Verhalten.

Schon die Väter des Klassifizierungsgesetzes waren sich der Bedeutung der frühkindlichen Unterweisung bewusst, weshalb sie bereits im ersten Entwurf zur ersten Fassung des Gesetzes das Gebot der absoluten Transparenz (GaT) schon in den ersten Sätzen der Präambel erwähnten und schließlich in §5 (KlassG) umfassend präzisierten, um den Interpretationsspielraum für spätere Generationen so gering wie möglich zu halten. Allein das Gebot der absoluten Transparenz ermöglicht die weitreichende Unterrichtung der Mitglieder beider Klassen über das Klassifizierungsverfahren. Entscheidend für die Unterrichtung gerade der Klasse-2-Mitglieder ist daneben die Simplizität des Verfahrens. Die zufällige Zuteilung der Ziffer 1 oder 2 bereits vor der Geburt ist schon kleinsten Kindern spielerisch vermittelbar. Darauf aufbauend sind in den beiden ersten Schuljahren das Wissen über Notwendigkeit und Bedeutung der Klassifizierung, das amtliche Prozedere und das technische Prinzip des Zahlengenerators die entscheidenden Kernkompetenzen.

Neben der frühkindlichen Unterrichtung kommt der staatlichen Prüfkommission eine zentrale Bedeutung bei der Erfüllung des Transparenzgebotes zu. Die jährlich neu zusammengesetzte Kommission (in der auch Klasse-2-Mitglieder vertreten sein müssen) ist der entscheidende Garant zur Verhinderung jeglicher Manipulation bei der Vergabe der Klassenzahl. Alle Kommissionsmitglieder prüfen unabhängig voneinander die Verwaltung, den technischen Zustand des Zahlengenerators und die Statistik, in der jede Abweichung der Zuordnungen vom jährlich vorgegebenen Verhältniswert auffallen würde. Auch die Einstellung dieses von der jährlichen sozio-ökonomischen Gesamtsituation abhängigen Verhältniswertes von Klasse-1 zu Klasse-2-Mitgliedern am uuZ darf einzig im Beisein aller Mitglieder der Prüfungskommission erfolgen.

Hervorzuheben sind im diesjährigen Bericht die Erfahrungen mit dem zu Beginn der Konsolidierungsphase eingeführten Instrument der nachträglichen Klassenverschiebung (§§ 21-24 KlassG, sowie die zugehörigen Ausführungsbestimmung in Anhang G). Nicht wenige Skeptiker betonten im Vorfeld die Gefahr der schleichenden Unterwanderung des Prinzips der definitiven Klassifizierung. Die bisherigen Erfahrungen zeigen jedoch, dass die gesetzlich klar definierten engen Grenzen für eine nachträgliche Klassenverschiebung diese Gefahr gänzlich ausschließen. Betroffen sind in erster Linie Klasse-1-Mitglieder, deren Wahrnehmungsfähigkeit (z.B. aufgrund psychischer Erkrankung oder Demenzerscheinungen im Alter) derart gemindert ist, dass sie sich der unterschiedlichen Behandlung der beiden Klassen nicht mehr bewusst sind. Für diesen Personenkreis ist es daher nach dem bisherigen Stand des Wissens völlig unerheblich, ob ihre gesamtgesellschaftliche Behandlung entsprechend Klasse 1 oder Klasse 2 erfolgt. Da im Sinne des Gemeinwohls auch im System des pränatalen Klassifizierungsverfahrens stets auf eine effiziente Kosten-Nutzen-Abwägung zu achten ist, erscheint dem Gesetzgeber die Herabstufung derartiger Personen deshalb nicht nur legitim, sondern sogar geboten. Auch das Verfassungsgericht hat bekanntlich am 10. Dezember die Vereinbarkeit der nachträglichen Klassenverschiebung mit der Verfassung bestätigt (BVerfG, 2nKl 905/7).

Nicht unbeachtet bleiben darf die Tatsache, dass die nachträgliche Klassenverschiebung gelegentlich auch eine Verschiebung von Klasse 2 in Klasse 1 ermöglicht. Eine Person, die sich trotz der zweitklassigen medizinischen, sozialen und pädagogischen Behandlung (MSP-Behandlung Klasse 2) aus eigener Kraft einen Bildungsstand aneignet, der von ihr in der Zukunft einen erheblichen Nutzen für die Gesellschaft erwarten lässt, kann entsprechend §25 Abs. 3 Satz 1-3 KlassG in Klasse 1 heraufgestuft werden. Als Beispiel sei hier auf Melina T. verwiesen, welche im April diesen Jahres vom Bundespräsidenten persönlich ihre aktualisierte Einstufungsurkunde erhalten hat. Das breite, positive Medienecho auf dieses Ereignis belegt die hohe gesellschaftliche Akzeptanz dieses Verfahrens.

Es versteht sich von selbst, dass eine nachträgliche Heraufstufung nur in einem sehr begrenzten Umfang stattfinden kann (allein aufgrund des in §21 KlassG als vorrangig eingestuften Prinzips der ökonomischen Balance). Zum einen kann nur die Seltenheit den feierlichen Charakter dieser tiefgreifenden Veränderung im Leben des Betroffenen wahren. Zum anderen erfolgt die Begrenzung der Heraufstufungsverfahren auf ein absolutes Minimum aus Gründen der Erhaltung des sozialen Friedens innerhalb der Klasse 2. Heraufstufungen in einem größeren Umfang würden zwangsläufig in Teilen der Klasse 2 zu unrealistischen Erwartungen führen, zu gefährlichen Utopie-Entwürfen und in der Folge zu die Gesellschaft als Ganzes belastendem Konkurrenzverhalten innerhalb der Klasse-2-Mitglieder. Auch destruktive Neidkomplexe – die sich nicht nur auf andere Klasse-2-Mitglieder, sondern u. U. auch vertikal (und gar pauschal) auf die Klasse 1 beziehen würden – wären nicht auszuschließen. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber mit Bedacht in dem Heraufstufungsverfahren eine kategorische jährliche Maximalquote festgeschrieben, welche nur mit verfassungsgebender Mehrheit verändert werden kann. Um bei den Klasse-2-Mitgliedern unrealistische Erwartungshaltungen gar nicht erst aufkommen zu lassen, plant das Ministerium in Zukunft die feierliche Vergabe der Heraufstufungsurkunde mit äußerster Diskretion in einem nicht-öffentlichen Rahmen durchzuführen.

Unter diesen Vorraussetzungen befürwortet das Ministerium für gesellschaftliche Klassifizierung die Fortsetzung des bisher nur versuchsweise eingeführten Instrumentes der nachträglichen Klassenverschiebung. Von weiteren Modifikationen des Klassifizierungsverfahrens muss dagegen dringend abgeraten werden. Die gerade angelaufene Konsolidierungsphase sollte ihrem Namen entsprechend ausschließlich der weiteren Festigung des Systems der pränatalen Klassifizierung dienen.

Kommentar schreiben

Wie in Foren üblich werden sexistische Äußerungen, persönliche Beleidigungen, Drohungen, Diskriminierungen, antisemitische und rassistische Aussagen und jede Art von strafbaren Äußerungen entfernt. Bitte diskutieren Sie sachlich und in freundlichem Ton. Netiquette
Ihr Profilbild können Sie über den externen Dienst Gravatar einbinden.

Ihr Kommentar

(E-Mail wird nicht veröffentlicht)

Bitte geben Sie diese Buchstabenfolge hier noch einmal ein:. Wenn Sie die Buchstabenkombination nicht entziffern können, erhalten Sie durch Klick auf die Buchstaben eine neue Kombination. TIPP: Zwischen Klein- und Großbuchstaben müssen Sie nicht unterscheiden.

* Pflichtfeld