Vier Monate nach Freispruch

Aslı Erdoğan erneut angeklagt

1. Juli 2020

Die Autorin Aslı Erdoğan ist in der Türkei erneut wegen "Terrorpropaganda" angeklagt worden – vier Monate nach ihrem Freispruch und damit nach Ablauf der gesetzlichen First. Das PEN-Zentrum Deutschland kritisiert das Vorgehen gegen die Writers-in-Exile-Stipendiatin scharf.

Aslı Erdoğan

Nach Ablauf der gesetzlichen Frist rolle ein neuer türkischer Staatsanwalt das Verfahren gegen die Schriftstellerin und Menschenrechtsaktivistin Aslı Erdoğan wegen angeblicher "Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung" und "Zerstörung der nationalen Einheit" wieder auf. Erdoğans Anwalt sei nicht über die neue Anklage informiert worden, schreibt das PEN-Zentrum in einer Mitteilung.

Seit dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016 sehe sich die schwerkranke Erdoğan immer wieder mit der türkischen Willkürjustiz konfrontiert. "Die totale Willkür der Diktaturen, der unwiderstehliche Wunsch, weiterhin mit Menschenleben zu spielen...", schockiere sie dabei besonders.

PEN: "Prozess darf nicht wieder aufgenommen werden"

Der ursprüngliche Freispruch Mitte Februar dieses Jahres wird vier Monate nach dem Gerichtsbeschluss erneut vor ein Gericht gebracht, so das PEN-Zentrum. Obwohl die offizielle Einspruchsfrist gegen einen Gerichtsbeschluss eine Woche betrage, fordere der Staatsanwalt nach vier Monaten den Fall abermals aufzunehmen. Bei einem Schuldspruch drohen Erdoğan bis zu neun Jahre im Gefängnis.

"Das türkische Justizsystem ist zum verlängerten Arm eines Despoten degradiert worden, der sich mit allen Mitteln an die Macht klammert und politische Gegner gnadenlos bekämpft. Die türkische Justiz hat längst jede Glaubwürdigkeit verloren. Der Prozess gegen Aslı Erdoğan darf nicht wieder aufgenommen werden!", so Ralf Nestmeyer, Vizepräsident und Writers-in-Prison-Beauftragter des PEN.

Aslı Erdoğan war Kolumnistin der Tageszeitung Özgür Gündem. Nach dem Putschversuch 2016 verhaftete die Istanbuler Polizei sie wegen Störung der nationalen Einheit. Ende 2016 wurde Erdoğan unter Auflagen freigelassen. 2017 durfte sie ausreisen und kam nach Deutschland. Seit Oktober 2019 ist sie Stipendiatin im Writers-in-Exile-Programm des deutschen PEN.